Ich bin jetzt mal dagegen… oder der Widerspruch

Kleiner Zeitsprung zurück:

Wenn man sein Baugesuch einreicht, werden unter anderem auch die angrenzenden Nachbarn benachrichtigt. Mit der Angrenzerbenachrichtigung werden die Eigentümer der Nachbargrundstücke informiert, dass man bauen möchte. Die Nachbarn haben daraufhin bis zu Wochen Zeit die Pläne einzusehen und bei Bedarf Einwände zu erheben.

Bei uns haben zwei Nachbarn Einspruch gegen unser Bauvorhaben eingereicht. Zum einen weil wir eine Garage auf die Grundstücksgrenze setzen und ein weiterer Einspruch geht gegen die Überschreitung des Baufensters (siehe Baugenehmigung).

Wenn ein Einspruch erhoben wird, wird dieser auf dem Landratsamt geprüft. Die Behörde prüft im Allgemeinen, ob das Vorhaben der Landesbauordnung LBO entspricht. Wenn nun ein Einspruch des Nachbarn vorliegt, wird auch noch einmal konkret geschaut, ob nachbarschützende Normen verletzt wurden. Dies sind Regelungen, die der Gesetzgeber definiert hat. Das bekannteste Beispiel ist der Mindestgrenzabstand. Dem gegenüber gibt es die nicht-nachbarschützende Normen. Das sind z.B. Anforderungen an Stellplätze etc.

Unsere Garage wurde im Gemeinderat befreit. Da es grundsätzlich erlaubt ist, Garagen in bestimmten Dimensionen auf die Grenze zu setzen, wurde hier keine nachbarschützende Norm verletzt. Der Einspruch wurde zurückgewiesen.

Bei der Überschreitung des Baufensters war es ähnlich. Wir hatten den Grenzabstand eingehalten und die Gemeinde hatte zugestimmt. Einspruch zurückgewiesen.

Jetzt waren wir froh, dass wir alles in trockenen Tüchern hatten und unser Bau endlich starten konnte. Das Landratsamt hatte uns nach genau 3 Monaten die Baugenehmigung mit dem roten Punkt erteilt.

Und dann kam der Brief

Nach genau einem Monat bekamen wir einen Brief, ein Nachbar hätte Widerspruch gegen die Baugenehmigung eingelegt. Die Überschreitung des Baufensters wäre nicht rechtens. Wenn man als Nachbar Einspruch eingelegt hat, dieser zurückgewiesen wird, hat man das Recht auf Widerspruch. Hier prüft dann noch einmal der Landkreis. Bleibt er bei der Entscheidung, gibt er den Fall an das Regierungspräsidium. Also die nächst höhere Behörde. Sollte die den Widerspruch zurückweisen, kann der Nachbar vor der Verwaltungsgericht klagen. Für den Bauherren ist das jeweils der Super-GAU. Das Verfahren dauert Monate , vermutliche Jahre. Man kann zwar weiterbauen, aber auf eigenes Risiko.

Da wir den Grenzabstand eingehalten haben, konnten wir uns das nicht erklären. Nach einigen Hin und Her haben wir einen Termin mit dem Nachbarn gemacht. Zum Glück war Frau Kienle mit dabei und hat uns fachmännisch unterstützt. Wir konnten das Missverständnis aufklären und der Nachbar hat den Widerspruch zurück gezogen.

Schreibe einen Kommentar

Ich akzeptiere

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.